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Dass die palästinensischen Bürgerinnen und Bürger schließlich kaum demokratische Rechte wahrnehmen können, liegt seit mehreren Jahren fast ausschließlich an der palästinensischen Politik. Denn seit die Wahlen 2006 zum Bruch zwischen der säkularen Palästinenserorganisation Fatah und der islamistischen Hamas führten, haben sich die palästinensischen Parteien nicht mehr auf neue Abstimmungen einigen können. Die Amtszeit von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hätte schon 2009 enden müssen. Hier sind es palästinensische Politiker, die ihrer eigenen Bevölkerung demokratische Rechte vorenthalten.
Was bedeutet "Apartheid"?„Apartheid“ nannte man das politische System der Rassentrennung in Südafrika in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Menschen des Landes wurden dabei in acht verschiedene Gruppen oder "Rassen", je nach ihrer Hautfarbe, eingeteilt.Obwohl die überwiegende Mehrheit der Menschen Schwarze waren, hatten nur die Weißen das politische Sagen. Ihnen gehörten auch die großen Wirtschaftsbetriebe, die Banken und die besten Böden für den Ackerbau.Schwarze Südafrikaner, die sich das nicht gefallen lassen wollten, wurden von der Polizei verfolgt und eingesperrt.Doch sie gaben nicht auf und forderten immer wieder die Gleichberechtigung in ihrem Land.
Man sollte dabei nur nie außer Acht lassen, wie es zu diesen Verhältnissen kommt und dass sie mithin im Rahmen eines andauernden bewaffneten Konfliktes entstanden sind.Israel marschierte 1967 in die Palästinensergebiete ein, weil es sich vor Terroranschlägen von dort schützen wollte und weil der gemeinsame Angriff mehrerer arabischer Staaten bevorstand. Nicht, weil es sein Territorium erweitern wollte. Von Beginn an bestand der Plan, die Gebiete im Rahmen einer Friedenslösung mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarn wieder zurückzugeben. Das scheitert seit Jahrzehnten an israelischen Regierungen, aber auch an den Palästinensern, nicht zuletzt an dem Terror, den mehrere palästinensische Gruppen seit Jahrzehnten gegen die israelische Bevölkerung ausüben.Die israelischen Sperranlagen, die der Bewegungsfreiheit der Menschen in den besetzten Gebieten entgegenstehen, baute Israel nach einer Terrorwelle in den Jahren 2002 bis 2005, in denen allein es zu mehr als 14.000 Anschlägen kam. Nach dem Bau der Mauern ging der Terror um 99 Prozent zurück. Die Anlagen wurden also nicht als Mittel einer rassistischen Ideologie errichtet, sondern zum Schutz von Menschenleben.Dass die palästinensischen Bürgerinnen und Bürger schließlich kaum demokratische Rechte wahrnehmen können, liegt seit mehreren Jahren fast ausschließlich an der palästinensischen Politik.
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