Die Diffamierungskampagne gegen Israel

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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten
 
Das israelische Außenministerium hat einen Katalog von Fragen und Antworten zur internationalen Diffamierungskampagne gegen Israel zusammengestellt, der in den nächsten Wochen an dieser Stelle Stück für Stück präsentiert wird.

1. Inwiefern ist die Delegitimierung gefährlich?

Israel ist mit mehreren konkreten Bedrohungen konfrontiert, nicht zuletzt mit der nuklearen Bedrohung durch den Iran und die Raketengefahr durch die Hamas und die Hisbollah. Eine nicht weniger besorgniserregende Gefahr für Israel ist die der Delegitimierung, die versucht, die Legitimität des israelischen Staates, seine Politik und sein Recht auf Selbstverteidigung zu negieren.

Bei der Delegitimierung handelt es sich um eine politische, wirtschaftliche und weltanschauliche Kampagne mit der Absicht, das Existenzrecht des Staates Israel aufzuheben und dem jüdischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung in seiner Heimat abzuerkennen.

Das ultimative Ziel der Delegitimierung ist die Liquidierung von Israel als jüdischem Staat. Laut den Verfechtern der Delegitimierung hat Israel nicht nur kein Recht auf Selbstverteidigung, sondern erst gar kein Recht auf Überleben. Sie streben Israels Zusammenbruch an, indem sie seine moralische Legitimität zu untergraben, seine militärischen Aktivitäten zu beschränken, das Image Israels zu zerstören und es als Schurkenstaat international zu isolieren versuchen.

Es gibt einen Unterschied zwischen herkömmlicher Kritik an der Politik Israels und delegitimierender Kritik an der Existenz und Legitimität des Staates. Delegitimierung geht über den zulässigen Diskurs über bestimmte  Aspekte  der Politik Israels hinaus und stellt stattdessen sein Existenzrecht in Frage. Israel ist weiterhin bereit, sich ehrlicher Kritik zu stellen, solange sie nicht die drei Ds des neuen Antisemitismus beinhalten: die Delegitimierung, die Dämonisierung und den doppelten Standard.

Wenngleich das eigentliche Ziel die Auslöschung des jüdischen Staates ist, sprechen die Anhänger der Delegitimierung nicht offen aus, dass Israel beseitigt werden müsse. Stattdessen verwendet man Euphemismen wie „Ein-Staaten-Lösung“ oder vergleicht Israel mit einem Apartheidstaat oder dem Nationalsozialismus, so dass die offensichtliche Schlussfolgerung dem Adressaten überlassen bleibt. Der Vergleich mit der Apartheid und den Nazis wurde nicht zufällig, sondern sehr sorgfältig gewählt; stellen sie doch die zwei grössten Übel des 20. Jahrhunderts dar. Beide stehen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit schlechthin, deren Beseitigung legitim ist.

Zusätzlich zum Vergleich mit der Apartheid und der Verdrehung des Holocausts setzt die Delegitimierung noch eine Vielzahl weiterer antiisraelischer Thematiken ein. Israel wird die Anerkennung seines ureigenen Rechts auf Selbstverteidigung und Sicherheit verweigert, es wird als internationaler Verbrecher dargestellt, der Zionismus wird als rassistische Ideologie bezeichnet und die historische Verbindung zwischen dem jüdischen Volk und seiner alten Heimat, insbesondere Jerusalem, wird bestritten. Die Delegitimierung unterstützt die Ein-Staaten-Lösung und das vermeintliche „Rückkehrrecht" der palästinensischen Flüchtlinge; beides würde das Ende von Israels Identität als jüdischer Staat bedeuten.

Die Delegitimierung richtet ihr Augenmerk auf Aktivitäten von NGOs, Graswurzelbewegungen, Universitäten und der breiteren Öffentlichkeit. Die Kampagne missbraucht internationale Institutionen, um Israel zu attackieren, und versucht neue gesetzliche Grundlagen zu schaffen, die gegen Israel eingesetzt werden können. Es wurden bereits Versuche unternommen, israelische Regierungs- und Militärbeamte in westlichen Staaten fälschlicherweise der Kriegsverbrechen anzuklagen. Um ihre Ziele zu erreichen, tarnt die Delegitimierungskampagne ihre Aktivitäten als legitime Kritik, wobei Moral, Menschenrechte und Gesetze verdreht werden.

Die Delegitimierung ist ein politischer, wirtschaftlicher, kultureller und ideologischer Krieg gegen Israel. Sie zeichnet sich durch eine unverhältnismäßige und obsessive Konzentration auf Israel aus. Die Kampagne ist gegen die Meinungsfreiheit und den offenen Diskurs und versucht, den akademischen Austausch und die Wirtschaftsbeziehungen zu zerstören.

Israel ist der einzige Staat, dessen Legitimität in Frage gestellt und angegriffen wird; der sich mit einer Debatte nicht nur über seine Grenzen, sondern über seine Existenz als solche konfrontiert sieht. Die nationalstaatliche Legitimität anderer Staaten, wie etwa solcher in Afrika und Asien, die entlang von Kolonialmächten willkürlich gezogenen Grenzen gegründet wurden, wird nicht angezweifelt – und dies, obwohl Israel der einzige Staat ist, dessen Existenzrecht sowohl von den Vereinten Nationen als auch ihrem Vorgänger, dem Völkerbund, anerkannt wurde. Es ist reine Heuchelei, wenn diejenigen, die das Recht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung im Staat Israel in Frage stellen, gleichzeitig oftmals das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser in Form eines palästinensischen Staates unterstützen.

Die Unterstützer der Delegitimierung erheben für sich den Anspruch, die palästinensische Sache zu fördern. Doch in Wirklichkeit arbeiten sie gegen den Frieden. Einige akzeptieren die Hamas, die friedliche Verhandlungen ablehnt und auf die Vernichtung Israels abzielt. In der Regel werden Begriffe und Konzepte wie Koexistenz nicht verwendet. Sie stellen sich gegen die einzig realistische Lösung des Konflikts, die Zwei-Staaten-Lösung. Diese würde nämlich bedeuten, die Existenz des Staates Israel zu akzeptieren. Auch wird der Lage der Palästinenser ausserhalb Israels keine Beachtung geschenkt und ihr Status als Bürger zweiter Klasse und ihr Elend in der arabischen Welt ignoriert.

Die Delegitimierung schadet den Friedensbemühungen ganz direkt, da sie die Palästinenser glauben lässt, dass genügend internationaler Druck Israel dazu zwingen könnte, sich  - ohne die Notwendigkeit echter Verhandlungen - jeder palästinensischen Forderung zu unterwerfen. Ferner untergräbt sie in gravierender Weise das Vertrauen der Israelis in die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft bei Akten der Selbstverteidigung in dem Fall, dass Israel nach einem Abzug aus Gebieten im Rahmen eines Friedensabkommens angegriffen werden sollte.

Die Delegitimierung trägt nichts zu einer friedlichen Lösung des Konflikts bei. Ihre ruchlosen Ziele und ihr Missbrauch von Grundsätzen wie der Menschenrechte und des Völkerrechts sollten angeprangert werden. Es ist an der Zeit, die Delegitimierung Israels zu delegitimieren.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)

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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XV)
15. Bedeutet Israels Identität als jüdischer Staat die Unterdrückung seiner arabischen Minderheit?

Israels Unabhängigkeitserklärung definiert den Staat als jüdischen und demokratischen Staat, als Staat, der sowohl auf jüdischen Vorschriften als auch demokratischen Prinzipien beruht. Israel ist der einzige jüdische Staat, was es zu einem leichten Angriffsziel macht – ein Staat, den viele Menschen als ausschließend, diskriminierend und undemokratisch brandmarken.

Die Tatsache, dass Israel einen offiziellen ethnischen Charakter hat, macht es jedoch in der Familie der Nationen keineswegs einzigartig. In der Tat ist Israel eines von vielen Ländern, die einen offiziellen ethnischen Charakter oder eine Staatsreligion haben (Argentinien und Costa Rica z.B. sind römisch-katholisch, Dänemark und Island sind lutherisch, und beinahe jedes arabische Land in unserer Region ist offiziell islamisch).

Die Tatsache, dass Israel einen offiziellen ethnischen Charakter hat, ist auch nicht diskriminierend. Israels Unabhängigkeitserklärung definiert Israel nicht nur als jüdischen Staat, sondern auch als demokratischen Staat, basierend auf den Prinzipien von Gewaltenteilung, Freiheit und völliger Gleichheit vor dem Gesetz für alle seine Bewohner, unabhängig von Religion, Rasse, Geschlecht oder Nationalität. Diese Prinzipien sind auch heute in Kraft. Während Israel sich selbst als sowohl jüdischer als auch demokratischer Staat definiert, garantiert es die Rechte seiner nichtjüdischen Bürger, die volle Rechtsgleichheit genießen.

Israel ist eine Demokratie nicht nur dem Namen nach, sondern auch in der Praxis. Israel beherbergt eine multikulturelle Gesellschaft, die sich aus verschiedenen Minderheitengruppen zusammensetzt, einschließlich der israelischen Araber, Beduinen, Drusen und Tscherkessen. Diese Minderheitengruppen stellen etwa 20% der israelischen Bevölkerung dar. Sie genießen all die Rechte von israelischen Bürgern und tragen die meisten damit einhergehenden Verantwortlichkeiten. Minderheitsbürger in Israel nehmen an den Wahlen teil, sitzen als Abgeordnete im Parlament, sind Minister in der Regierung und Botschafter im Ausland. Sie besitzen israelische Personalausweise, reisen mit israelischen Reisepässen, besuchen israelische Schulen, werden in israelische Krankenhäuser aufgenommen und zahlen israelische Steuern.

Auch wenn es überflüssig sein mag, ist es wichtig, zu betonen, dass die Minderheiten in Israel wie in jeder Demokratie Religionsfreiheit, Redefreiheit, Versammlungsfreiheit und andere wichtige politische Rechte genießen. Die Freiheiten, die den Minderheiten in Israel zuerkannt werden, übersteigen in der Tat bei weitem die Freiheiten, die den Bürgern anderer Staaten im Nahen Osten zustehen.

Dennoch kann und soll man nicht ignorieren, dass wie in jeder multikulturellen Gesellschaft auch in Israel Diskriminierungsvorwürfe erhoben werden. Das israelische System hat jedoch viele Schutzvorrichtungen, um Diskriminierung zu verhindern. So können derartige Vorwürfe bspw. direkt vor den Obersten Gerichtshof gebracht werden, der sowohl mit arabischen als auch jüdischen Richtern besetzt ist. Der Oberste Gerichtshof hat die Macht, jede Regierungsaktion aufzuheben, Unterlassungsurteile zu verhängen und Rechtsbehelf einzulegen; er zögert nicht, diese Befugnisse, wo nötig, zu nutzen.

Wie viele andere westliche Demokratien kämpft Israel weiterhin darum, in der Praxis absolute Gleichheit zwischen all seinen Bürgern zu erreichen. Israels starke demokratische und rechtstaatliche Schutzvorkehrungen bilden allerdings eine solide Basis für den Schutz von Minderheitenrechten.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)

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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XVI)
16. Haben die Palästinenser ein “Recht“ auf Einwanderung nach Israel?
Der Staat  Israel ist die nationale Heimstätte für israelische Bürger und für Juden überall auf der Welt.  Mit seiner Gründung bot der Staat Israel eine vollständige und umfassende Lösung für das Problem der jüdischen Flüchtlinge, die den Holocaust in Europa überlebt hatten, wie auch für diejenigen, die nach der Gründung des Staates Israel gezwungen waren, arabische Länder zu verlassen, in denen sie über Jahrhunderte hinweg gelebt hatten. 

Das Problem der palästinensischen Flüchtlinge weckt sehr viele Emotionen, und Israel nimmt Anteil am Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachfahren. Dennoch erfordert das Problem der palästinensischen Flüchtlinge eine palästinensische Lösung. Der zukünftige Palästinenserstaat muss eigenständig eine umfassende Lösung für die Palästinenser bieten, sowohl für jene, die derzeit im Gebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) leben, als auch für jene, die in verschiedene arabische Staaten abwanderten und dort vorsätzlich in ihrem Flüchtlingsstatus gehalten werden, um als Druckmittel in Verhandlungen eingesetzt werden zu können.

Gemäß palästinensischen Quellen sind bei der United Nations Relief and Works Agency (UNWRA) ungefähr 3,5 Millionen palästinensischer Flüchtlinge einschließlich ihrer Nachkommen registriert. Die  UNWRA wurde einzig und allein zu dem Zweck gegründet, das palästinensische Flüchtlingsproblem anzugehen.  Würde  Israel all diesen Personen erlauben, in sein Territorium zurückzukehren, käme das einem demografischen Selbstmord gleich; man kann von keinem Staat erwarten, dass er sich selber zerstört. US-Präsident Obama sagte bereits, dass „das Recht auf Rückkehr Israel als jüdischen Staat auslöschen“  würde.

Weder die wichtigsten UN-Resolutionen noch internationale oder bilaterale Abkommen garantieren den Palästinensern ein „Recht“ auf Rückkehr nach Israel. Tatsächlich deuten verschiedene UN-Resolutionen alternative Mittel zur Lösung des palästinensischen Flüchtlingsproblems an, darunter Umsiedlung und Kompensationszahlungen für verlorenes Eigentum. Solche Massnahmen würden eine “gerechte Lösung” des Flüchtlingsproblems darstellen.

Das Völkerrecht erkennt ein Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachkommen in ihre Heimat nicht an. Eine systematische Überprüfung der die Flüchtlinge betreffenden Gesetze zeigt, dass die palästinensischen Forderungen jeglicher Grundlage entbehren. Tatsächlich trifft das Gegenteil zu: Als 1948 das Flüchtlingsproblem entstand, ging der Trend dahin, die kriegsführenden Parteien zu trennen; eine Rückkehr nach Israel war keine Option. Ein Entschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat diese Position gegen die Rückkehr von Flüchtlingen gestärkt; er hielt fest, dass aufgrund der langen Zeitspanne den griechischen Flüchtlingen, die 1974 aus Nord-Zypern vertrieben worden waren, eine Rückkehr in ihre Heimat und eine Vertreibung der jetzt dort ansässigen Bewohnern nicht gestattet werden könne. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass die Lösung des zypriotischen Flüchtlingsproblems mittels einer politischen Lösung des Konflikts gefunden werden müsse. Ebenso kann das palästinensische Flüchtlingsproblem nur politisch und im Rahmen eines palästinensischen Staates gelöst werden.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)

 

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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XVII)
17. Wird Israel in den USA wegen einer jüdischen Lobby begünstigt?

Israel und die Vereinigten Staaten pflegen enge Beziehungen, da beide Staaten grundlegende Werte und gemeinsame strategische Interessen teilen. Die beiden Staaten sind Verbündete in jeder Hinsicht, und die beiden Völker sind enge Freunde.

Zu den gemeinsamen Werten gehören Ehrfurcht vor der Demokratie, Respekt vor den Rechten des Individuums und die Überzeugung, dass Regierungshandeln nur in rechtsstaatlichem Rahmen vonstatten gehen sollte. Die USA und Israel haben auch eine ähnliche Geschichte: Beide sind „Länder der Verheißung“, das eine alt, das andere neu, beide sind Einwanderungsländer, die als Demokratien geboren wurden, und beide haben Kriege geführt, wenn auch allein aus Notwendigkeit oder moralischer Verpflichtung.

Während die Israelis die Vereinigten Staaten bewundern, haben auch die Amerikaner Israel sich von einem jungen, um sein Überleben kämpfenden Land zu einem Vorposten der Demokratie in einem Meer repressiver Regimes entwickeln sehen. Wie die USA strebt Israel nach Fortschritt und bereichert die Welt mit seinen Innovationen in Wissenschaft, Technologie, Kultur, Geisteswissenschaften und höherer Bildung.

Das besondere Band besteht, seit Präsident Harry Truman Israel bereits elf Minuten nach seiner Gründung als moderner Staat anerkannte. Der robuste Charakter dieser Verbindungen wird am stärksten bei der überparteilichen Unterstützung deutlich, die man Israel zukommen lässt; dadurch wird sichergestellt, dass die Verbindungen nicht ins Wanken geraten, ganz gleich, welche Partei in Washington regiert. Und die USA wissen, dass kein Regierungswechsel in Jerusalem Israel dazu führen könnte, das Bündnis aufzugeben.

Die übereinstimmenden Weltanschauungen beider Nationen deuten darauf hin, dass die USA und Israel nicht nur Werte, sondern auch Interessen teilen. Die beiden Länder glauben, dass die Förderung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region zu ihren vitalen Interessen gehört.

Die Gefahren im Nahen Osten bedrohen Israel direkt, stellen jedoch auch eine Herausforderung für die strategischen Interessen Amerikas dar. Beide Staaten sind besorgt über die Ausbreitung von Terror und Extremismus so wie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Präsident Barack Obama hat betont: „Viele jener Mächte, die Israel bedrohen, bedrohen auch die Vereinigten Staaten und unsere Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten. Unser Bündnis mit Israel dient unseren nationalen Sicherheitsinteressen.“

Die USA und Israel stehen diesen Bedrohungen gemeinsam gegenüber. Tatsächlich war es Präsident Obama, der Israel „unseren engsten Verbündeten in der Region und deren einzige wirkliche Demokratie“ nannte. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern bilden einen stabilisierenden Faktor in einer instabilen Region, während Israel als Abschreckungsfaktor gegen die Extremisten der Region fungiert.

Während andere Bündnisse sich mit der Zeit verschoben haben, ist Israel ein wichtiger Freund und Verbündeter der USA geblieben. Strategische Zusammenarbeit existiert seit Jahrzehnten. Ob während des Kalten Krieges, als Israel Amerikas einziger verlässlicher Freund in der Region war, oder heute beim Kampf gegen den Terrorismus – die enge Zusammenarbeit – auch im Geheimdienstbereich – hat beiden Seiten genützt. Schließlich war es Israels Angriff auf Saddam Husseins Atomreaktor in Osirak im Jahr 1981, der es den US-Truppen ermöglichte, während des ersten Golfkrieges Kuwait zu befreien und damit Amerikas vitale Ölinteressen zu schützen. Gleichzeitig hat Israels Doktrin der Eigenverantwortlichkeit es mit sich gebracht, dass amerikanische Soldaten – während sie in Deutschland, Japan, Südkorea und anderswo weiter stationiert sind – nie seine Kämpfe ausfechten mussten.

Israel leistet weiterhin einen starken Beitrag im Rahmen der strategischen Kooperation mit den USA, wozu Geheimdienstinformationen, die Entwicklung von Waffen und Technologien, gemeinsame militärische Planspiele und Manöver zum Nutzen beider Seiten gehören. Israels Erfahrung in der Terrorismusbekämpfung und seine Heimatschutz-Expertise haben Amerika nach dem 11. September sehr geholfen.

Trotz dieser Verbindungen und der quantitativ nachgewiesenen Unterstützung des israelischen Volkes durch das amerikanische Volk beharren manche darauf, dass eine jüdische oder israelische Lobby hinter den amerikanisch-israelischen Beziehungen steht. Diese Haltung ist nichts anderes als eine Verschwörungstheorie. Vorwürfe in Richtung eines unverhältnismäßigen jüdischen Einflusses sind eine Erweiterung alter antisemitischer Mythen, die besagen, eine jüdische Kabale würde die Medien, das Weltfinanzsystem und Regierungen beherrschen.

Diese Art von Verschwörungstheorie kann jedoch nicht von der Tatsache ablenken, dass Amerika sich seine Verbündeten frei aussucht und dabei diejenigen Nationen erwählt, die seine Werte und Moralvorstellungen teilen. Es gibt nichts Aufrichtigeres als das Knüpfen enger Beziehungen zwischen zwei Staaten, die voll und ganz an Demokratie, Freiheit und Toleranz glauben.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)

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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XVIII)
18. Hängen alle Probleme des Nahen Ostens mit dem Konflikt zusammen?

Oft wird der Glauben vertreten, der arabisch-israelische Konflikt sei unentwirrbar mit jedem anderen Problem im Nahen Osten verknüpft. Diese Vorstellung ist einer der größten nahöstlichen Mythen. Sie hat dazu gedient, die Berichterstattung über die Geschichte der Region zu verfälschen, und – was noch gefährlicher ist – sie verzerrt gegenwärtige Einschätzungen der Probleme der Region und verhindert eine rationale Analyse.

Die, die der harten Verknüpfungsthese anhängen, behaupten, alle Fragen des Nahen Ostens seien mit dem palästinensische-israelischen Konflikt verknüpft, und jedes andere regionale Problem werde durch die Lösung des Konflikts gelöst werden. Die weiche Verknüpfungsthese folgt zwar nicht dieser lächerlichen Prämisse, geht aber ebenfalls davon aus, dass die Gründung eines palästinensischen Staates einen signifikanten Fortschritt bei den problematischsten Fragen der Region ermöglichen würde.

Der Mythos nahm seinen Anfang während der Mandatszeit in den 1920 Jahren; er wurde von arabischen Eliten aus Gründen geschaffen, die mit der innerarabischen Politik zusammenhingen. Das Phantasiegespinst wurde von arabischen Führern im Kampf um Machtpositionen bei der Vertretung der Palästinenser gegenüber den Briten verwendet. Sie benutzten die Verknüpfungstheorie, um ihre Involvierung in die Angelegenheit zu erklären. Außerdem war sie Teil ihrer Versuche, den Nahen Osten als die Heimat einer vereinten arabischen Nation dazustellen, einer Macht, mit der zu rechnen sei.

Die These verfestigte sich mit dem wachsenden Engagement der USA im Nahen Osten. Nun bestand das Ziel im Druck auf die USA, Israel im Stich zu lassen, den man mit der Behauptung untermauerte, die USA könnten nicht mit beiden Seiten gute Beziehungen pflegen. Als die arabischen Staaten das Ausmaß erkannten, in dem die USA Israel zu unterstützen entschlossen waren, versuchten sie, den Vereinigten Staaten die Pflicht zur Lösung des Konflikts aufzubürden.

Gegenwärtig spielt der Mythos eine Rolle dabei, die arabische Führung von jeglicher Verantwortung für den israelisch-arabischen Konflikt  und alle anderen Probleme im Nahen Osten freizusprechen. Für die arabischen Führer hat dies den sehr nützlichen Vorteil, Israel zum Sündenbock abstempeln zu können, wodurch sich leicht öffentliche Unterstützung erzielen lässt und sich die Aufmerksamkeit von der Tyrannei, der Bestechung und dem Versagen ihrer eigenen Regimes ablenken lässt.

Der Verknüpfungsmythos ist vor allem deswegen so alles durchdringend, weil er eine Propagandalinie darstellt, die von den arabischen Eliten endlos verfolgt wird. Für die im Westen scheint er eine einfache Erklärung für eine extrem komplexe Situation zu bieten – man löse den Konflikt, und der Nahe Osten wird aufblühen. Seine Einfachheit macht ihn für die attraktiv, die nach unkomplizierten Lösungen suchen und sich weigern, der Realität ins Auge zu sehen. Er ist besonders attraktiv für antiisraelische Kräfte im Westen, die danach trachten, Israel zu delegitimieren, und es für alle Übel der Region verantwortlich machen.

Der palästinensisch-israelische Konflikt ist nicht die einzig bestimmende Angelegenheit einer konfliktbeladenen Region. Seit 1948 hat es unzählige Konflikte im Nahen Osten gegeben, darunter der Bürgerkrieg im Jemen (1962-68), der iranisch-irakische Krieg (1980-88), der Golfkrieg (1990-91) und der zweite Golfkrieg (seit 2003). Keiner dieser Kriege hatte irgendetwas mit Israel zu tun, und keiner wäre durch eine Beilegung des israelisch-arabischen Konflikts entschärft worden.

Zusätzlich zu den Machtkämpfen zwischen Nationalstaaten im Nahen Osten gibt es auch Konflikte zwischen sektiererischen Gruppen und auch zwischen Regimes und ihren inländischen Rivalen. Der Nahe Osten ist eine Region mit Tausenden von Clans und Stämmen, unterschiedlichen Sprachen und Dialekten, ethischen und religiösen Gruppen. In der arabischen Welt herrschen derzeit Konflikte zwischen Sunniten und Schiiten und Säkularen und Islamisten, man beschäftigt sich mit Irans Atomprogramm, der Situation im Irak, der Instabilität im Libanon, dem gegenwärtig schlummernden Bürgerkrieg zwischen Hamas und Fatah sowie der Rebellion an der saudisch-jemenitischen Grenze. Umfragen zeigen, dass diese Fragen die Bewohner des Nahen Ostens sehr viel mehr interessieren als die israelisch-palästinensischen Verhandlungen.

Ebenso würde keines der gegenwärtigen nahöstlichen Probleme durch eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts aus der Welt geschafft werden. Die Terrorherrschaft der Taliban in Afghanistan und die sektiererische Gewalt im Irak hängen nicht von Grenzverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ab. Ebenso wenig würde der Iran seine atomaren Pläne oder regionalen Ambitionen aufgeben, weil die palästinensische Flüchtlingsfrage gelöst ist. Die arabischen Staaten werden mit dem Westen kooperieren oder nicht kooperieren, je nachdem wie sie das regionale Machtgleichgewicht beurteilen und nicht wie schnell die israelisch-palästinensischen Verhandlungen voranschreiten.

Manche behaupten, Amerikas Unterstützung Israels schade seinen Kriegen im Irak und Afghanistan. Lässt sich wirklich behaupten, dass die Aufstände im Irak mehr mit Menschenrechten in Gaza als mit dem Sturz der gegenwärtigen Regierung befasst sind oder dass der durchschnittliche Afghane mehr vom Siedlungsbau im Westjordanland verstört ist als durch die Macht der Taliban?

Ebenso behaupte manche, die Lösung des Konflikts würde die Unterstützung für Extremisten untergraben. Wer so denkt, ignoriert das, was in Jordanien und Ägypten geschehen ist. Israels Friedensabkommen mit diesen beiden Staaten hat die Extremisten dort nicht gemäßigt; vielmehr benutzten diese die Friedensfrage in gleicher Weise wie sie zuvor den Konflikt benutzt hatten, um ihre Anhänger aufzuhetzen. Ein ähnliches Szenario kann nach einem Frieden mit den Palästinensern erwartet werden. Dieses Friedensabkommen würde die Extremisten nicht dazu bringen, sich selbst zu mäßigen, sondern sie noch mehr zu weiterer Gewalt anheizen.

Radikale Islamisten werden niemals einen jüdischen Staat im Nahen Osten akzeptieren. Die Extremisten sind nicht an Fragen wie Grenzverhandlungen interessiert, da sie nicht an Frieden interessiert sind. Sie kümmern sich nicht um die Fragen von  „1967“ (also das Westjordanland und Gaza), sondern um die von „1948“ (Israels Existenz). Ein Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern würde die Terroristen nicht besänftigen.

Dieselben Kräfte des Extremismus, die Israel auslöschen wollen, wollen jegliche amerikanische Präsenz im Nahen Osten auslöschen. Sie hassen Amerika nicht wegen Israel, sondern sehen Israel als Außenposten der amerikanischen Demokratie und hassen Israel wegen Amerika. Beide sind für sie Teil des unerträglichen Westens, dessen Kultur und Überzeugungen im Gegensatz zu ihren eigenen stehen.

Al-Qaida betrachtet die Wiedererrichtung des Kalifats als ihr primäres Ziel und die US-Unterstützung von moderaten Muslimen als das primäre Hindernis. Osama bin Ladens Ziel ist die Machtübernahme in Riyad, nicht in Jerusalem. Israel ist nur ein untergeordnetes Echozeichen auf seinem Radar. Vor dem 11. September bezog sich bin Laden kaum auf den israelisch-palästinensischen Konflikt. Seine 1996 erlassene Fatwa „Kriegserklärung gegen die amerikanische Besatzung des Landes zwischen den beiden Heiligen Stätten [in Saudi-Arabien]“ konzentrierte sich auf den Frevel der USA gegen die muslimische Nation - die Stationierung von US-Truppen auf saudi-arabischem Boden. Nach dem 11. September sind seine Prioritäten dieselben geblieben: der Sturz des pro-amerikanischen Regimes in Saudi-Arabien und letzen Endes die Gründung eines islamischen Kalifats. Nachdem er die Trends in den westlichen Medien verfolgt hatte, die den israelisch-palästinensischen Konflikt für die Anschläge verantwortlich machten, begann jedoch auch bin Laden, die Palästinenser als Parole einzusetzen. Es war insofern die Verbreitung der Verknüpfungstheorie, die bin Laden dazu führte, die Palästinenser als Vorwand zu benutzen, nicht wirkliche Hingabe an die palästinensische Sache.

In der Tat betrifft einer der Trugschlüsse der Verknüpfungstheorie das Ausmaß, in dem die arabische Welt sich wirklich um die Palästinenser kümmert. Dies ist mehr eine politische Masche als ein wahrer Gegenstand der Sorge. Schon vor der Gründung des Staates Israel waren arabische Regimes mehr damit beschäftigt gewesen, ihre eigenen Interessen zu verfolgen als sich um das Wohlergehen der Palästinenser zu kümmern.

Selbst als die arabischen Staaten wirklich Aktionen einleiteten, um den Palästinensern zu helfen, handelten sie zu ihrem eigenen Vorteil: Der arabische Angriff auf den neu gegründeten Staat Israel im Jahr 1948 war in Wirklichkeit eine Landnahme; die Ägypter und Jordanier, die Gaza und das Westjordanland bis zum Sechstagekrieg 1967 beherrschten, taten nichts zur Förderung palästinensischer Staatlichkeit. Nach und nach wurde die PLO aus arabischen Staaten vertrieben, als sie die Regime vor Ort zu destabilisieren drohte, und arabische Führer haben wenig – wenn überhaupt etwas – für den Schutz der palästinensischen Menschenrechte in ihren eigenen Gebieten getan.

Die Verknüpfungstheorie ist gefährlich, da sie die Aufmerksamkeit von den wirklichen Problemen des Nahen Ostens ablenkt und die lokalen Führungen von jeder Verantwortung für ihre Lösung befreit. Wenn jegliche internationale Unterstützung Israel eingestellt werden würde, würde doch Irans Streben nach Atomwaffen nicht aufhören, die Kriege in Afghanistan und im Irak würden nicht zu Ende gehen, und auch al-Qaida würde ihre fürchterlichen Bestrebungen nicht verändern. Vielmehr würden die Extremisten im Nahen Osten gestärkt und die Stellung der USA in der Region schwer kompromittiert werden. Die amerikanisch-israelischen Beziehungen mögen ein Ärgernis für die arabische Welt sein, aber sie bestimmen nicht den Gang der Ereignisse im Nahen Osten. Auch nach einer Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wird der tiefsitzende Zorn in der Region nicht verschwinden, und die Scham- und Ehrkultur wird bald einen neuen Grund finden.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)

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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XIX)
19.  Ist der Sicherheitszaun ein legitimes Mittel der Selbstverteidigung?

Die palästinensische Propaganda versucht den Anti-Terror-Zaun im schlechtmöglichsten Licht erscheinen zu lassen. Statt einzugestehen, dass der Zaun ein legitimes Mittel passiver Selbstverteidigung ist, verdrehen die Palästinenser und ihre Unterstützer sein Ziel, indem sie ihn als Apartheidmauer oder neue Berliner Mauer bezeichnen, die Ghettos schaffen wolle (wobei sie ignorieren, dass beinahe die gesamte Barriere ein Zaun ist).

Die Palästinenser versuchen, dem Anti-Terror-Zaun das Rubrum „Apartheid“ anzuhängen. Die Apartheid war ein System der Rassentrennung, das den Status Quo erhalten und die schwarzen Südafrikaner unterdrücken sollte, denen alle Rechte abgesprochen wurden. Aber der palästinensisch-israelische Konflikt hat mit der früheren Situation in Südafrika nichts gemeinsam, und Israels Anti-Terror-Zaun hat nichts gemeinsam mit der Rassentrennung; er beruht auf der Notwendigkeit der Terrorbekämpfung.

Die palästinensische Propaganda ignoriert völlig die Tatsache, dass der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis kein rassischer ist, sondern ein national-territorialer Konflikt, zu dem einige Palästinenser religiöse Züge hinzuzufügen versuchten. Der Zaun wurde nicht gebaut, um zwei Völker zu trennen, sondern Terroristen von ihren Opfern. Auf der einen Seite des Zaunes sind israelische Bürger – sowohl jüdische als auch arabische – und auf der anderen die palästinensische Bevölkerung, innerhalb derer sich die Terroristen verstecken.

Israel möchte die Palästinenser nicht isolieren. Israel würde nichts lieber sehen als florierende Kooperation mit seinen palästinensischen Nachbarn und der arabischen Welt. Der einzige Grund, aus dem die Einreise von Palästinensern nach Israel in den vergangenen Jahren eingeschränkt wurde, sind die Terroranschläge, die während der zweiten Intifada seit dem Jahr 2000 einen Höhepunkt erreicht hatte. Darüber hinaus haben die Palästinenser keinen Rechtsanspruch auf Einreise in den Staat Israel; sie sind keine Bürger Israels, und viele haben ruchlose Gründe dafür, die Grenze nach Israel zu überschreiten.

Gleichzeitig sind die israelischen Araber (knapp 20% der israelischen Bevölkerung) Bürger mit gleichen Rechten gemäß israelischem Gesetz und leben auf der israelischen Seite des Zauns. Insofern ist klar, dass der Zaun nicht auf der Basis von Rasse oder Religion trennt, sondern allein vom Staatsbürgerprinzip und früheren terroristischen Aktionen herrührt.

Auch die Anschuldigungen, dass der Anti-Terror-Zaun eine neue Berliner Mauer schafft, sind nichts als billige Propaganda, die mit historischen Tatsachen Schindluder treibt. Die Berliner Mauer war kein Verteidigungsmechanismus. Stattdessen wurde sie von dem totalitären kommunistischen Regime in Ostdeutschland gebaut, um die Teilung der Stadt zu perpetuieren, indem man die ostdeutschen Bürger – die nach Freiheit und Kontakt mit ihren Brüdern in Westdeutschland strebten – einsperrte. In starkem Kontrast dazu baut Israel den Anti-Terror-Zaun allein aus einem Grund: um palästinensische Terroristen, die israelische Bürger ermorden und verstümmeln wollen, auszusperren.

Indem sie behauptet, der Anti-Terror-Zaun würde Ghettos schaffen, manipuliert die palästinensische Propaganda auf zynische Weise Geschichte und Wirklichkeit. Verteidigungsmaßnahmen wie der Zaun haben mit Ghettos rein gar nichts zu tun.

Durch den Missbrauch des Ausdrucks „Ghetto“ versuchen die Palästinenser einen Begriff zu verfälschen, der mit den dunkelsten, schmerzhaftesten Kapiteln der jüdischen Geschichte, insbesondere dem Holocaust, verbunden ist. Auf diese Weise missbrauchen die Palästinenser abermals das jüdische Leiden, um den Namen Israels durch den Dreck zu ziehen. Es ist dies ein klassisches Beispiel des neuen Antisemitismus, der eine offensichtliche Lüge ins Feld führt, um die Geschichte umzuschreiben und das Opfer zum Täter zu machen. Die Juden wurden in Ghettos getrieben, um sie abzusondern, zu diskriminieren, zu verfolgen und letztens Endes – im Holocaust – zu vernichten.

Israel treibt die Palästinenser nicht in Ghettos; die Palästinenser leben frei im Westjordanland. Vielmehr schafft Israel eine Barriere zwischen palästinensischen Terroristen und israelischen Ortschaften. Der Zaun wurde gebaut, um ein Maximum an Sicherheit bei minimaler Beeinträchtigung des palästinensischen Alltagslebens zu schaffen. Israel zwingt die Palästinenser nicht, ihre Wohnorte zu verlassen, sondern wird zum Bau des Sicherheitszauns gezwungen, um palästinensische Terroristen von israelischen Zivilisten fernzuhalten.

Es ist der palästinensische Terrorismus, der den Grund für den Zaunbau dargestellt hat, und es ist der palästinensische Terrorismus, der die Verantwortung für jede Unannehmlichkeit trägt, die der Schutzzaun verursacht. Faktisch hat der Zaun zum Frieden beigetragen, indem er sowohl Israelis als auch Palästinensern ermöglicht, relativ frei von den durch den Terrorismus verursachten Konflikte Seite an Seite zu leben.

Die vollständige Serie lässt sich ab sofort unter dem folgenden Link abrufen: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/194141.pdf

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)