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Israel hat 2024 so viel Boden im Westjordanland zu staatlichem Land erklärt, wie in den vergangenen zehn Jahren nicht. Insgesamt sind es knapp 5.900 Acre, beinahe 24 Quadratkilometer. Die jüngste Umwidmung des Jahres von knapp 3.000 Acre im vergangenen Monat fällt zusammen mit den Planungen für 6.000 neue Gebäude in israelischen Siedlungen im Westjordanland sowie der Legalisierung eines illegalen Außenpostens.Da können noch so viele EU-Staaten einen palästinensischen Staat formal anerkennen oder für die Zwei-Staaten-Lösung plädieren – Israel schafft Fakten auf dem Boden. Und niemand hält es auf. Außer ein paar mahnenden Worten, so war es zumindest in der Vergangenheit, hat Israel für seinen nach internationalem Recht illegalen Siedlungsbau kaum etwas zu befürchten.
"Wir, die Außenminister der G7, schließen uns den Vereinten Nationen und der Europäischen Union an und verurteilen die Ankündigung des israelischen Finanzministers (Bezalel) Smotrich, fünf Außenposten im Westjordanland zu legalisieren", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung der Chefdiplomaten.Zudem wandten sich die Außenminister gegen die Entscheidung der israelischen Regierung, eine Fläche von mehr als 1270 Hektar im Westjordanland zu "Staatsland" Israels zu erklären. Dies sei die "weitreichendste" Maßnahme dieser Art im Westjordanland seit den Oslo-Abkommen von 1993, hieß es weiter.
Die israelischen Behörden haben erneut eine Fläche im Westjordanland zu israelischem Staatsgebiet erklärt.Israel macht mit dem Vorgehen den Weg für eine Niederlassung von Siedlern frei. Der Siedlungsbau im Westjordanland wird von einem Großteil der internationalen Gemeinschaften verurteilt. Das Auswärtige Amt in Berlin sprach wieder von einem „gravierenden Verstoß“ gegen das Völkerrecht.
Die Wüste und das trockene Land sollen sich freuen, / die Steppe soll jubeln und blühen. Sie soll prächtig blühen wie eine Lilie, / jubeln soll sie, jubeln und jauchzen. Die Herrlichkeit des Libanon wird ihr geschenkt, / die Pracht des Karmel und der Ebene Scharon. Man wird die Herrlichkeit des Herrn sehen, / die Pracht unseres Gottes.
